Die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (EPA)

eu_starsSeit 2002 laufen Verhandlungen zu den sogenannten Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, kurz EPA (“Economic Partnership Agreements”), zwischen den Staaten der AKP-Gruppe und der EU. Die auf dem 2000 beschlossenen Cotonou-Abkommen basierenden Abkommen sollen den regionalen Handel der AKP-Staaten stärken, sowie deren Platz in der internationalen Handelsgesellschaft stärken und sichern. Dabei beruhen die Partnerschaftsabkommen auf zwei wichtigen Grundsätzen, die es einzuhalten gilt.

Gegenseitigkeit

Die EPAs sollen eine gerechtere und nicht diskriminierende Erneuerung seit 1975 bestehender Abkommen zwischen den AKP-Staaten und der EU sein. Dabei besteht die Schwierigkeit, mit den Staaten ein Abkommen zu schließen, das fair gegenüber Nachbarstaaten ist, aber ihren besonderen Status als ehemalige Kolonien festigt und anerkennt.

Regionalismus

Der Handel innerhalb der Region soll gefestigt und gefördert werden, und etwaige Handelsbarrieren zu Nachbarstaaten werden aufgehoben. Die Staaten agieren in sogenannten Regionalgruppen, die für die jeweiligen Interessen einstehen und innerhalb Handel betreiben. Bis dato gibt es 7 Regionalgruppen:

  • ECOWAS, die “Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft”
  • CEMAC, die “Zentralafrikanische Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft”
  • EAC, die Ostafrikanische Gemeinschaft
  • ESA, ein Zusammenschluss des östlichen und südlichen Afrika
  • SACU, die Südafrikanische Zollunion
  • CARIFORUM, die karibische Gemeinschaft bestehend aus CARICOM und der Dominikanischen Republik
  • der pazifische Raum, bestehend aus Papua-Neuguinea und Fidschi

Die Organisation der AKP-Staaten in diesen Regionalgruppen stellte sich als relativ schwierig heraus, da die unterschiedlichen Interessen der jeweiligen Staaten eine Zusammenarbeit erschwert oder gar unmöglich macht. So forderten die afrikanischen Staaten in den Verhandlungen 2014, ihre Wirtschaft zu fördern und zu schützen wenn die Märkte geöffnet würden – eine Maßnahme, die wettbewerbsverzerrende Wirkung hätte und daher nicht mit der angestrebten Marktöffnung vereinbar ist.

Daraus ergab sich auch die Frage, wie innerhalb der Regionalgruppen mit den sogenannten LDC-Staaten (die ärmsten Staaten der Erde) umgegangen werden sollte. Bisher hatten Staaten mit LDC-Status eine privilegierte Behandlung, was aber innerhalb der Regionalgruppen wieder als wettbewerbsverzerrend gewertet werden könnte.

Anfang 2007 waren 39 von 77 AKP-Staaten als LDC-Staaten gekennzeichnet.